Antwort von Claudia Schmied | Thema: Arbeit
29.07.2010
[...] Selbstverständlich können auch nicht pragmatisierte LehrerInnen DirektorInnen an einer Schule werden. [...] Für die Auswahl kommen nur BewerberInnen in Betracht, die die Voraussetzungen erfüllen und eine mindestens sechsjährige erfolgreiche Lehrpraxis an Schulen haben. [...] mehr »
Antwort von Reinhold Mitterlehner | Thema: Wirtschaft
29.07.2010
[...] Den Begriff „Tageszulassungen“ gibt es in den kraftfahrrechtlichen Vorschriften gar nicht. Es kommt aber immer wieder vor, dass Hersteller oder Generalimporteure über ihr Händlernetz Fahrzeuge zulassen und danach gleich wieder abmelden, um in den Zulassungsstatistiken besser repräsentiert zu sein. [...] mehr »
Antwort von Maria Fekter | Thema: Innere Sicherheit und Justiz
28.07.2010
[...] Das Bundesministerium für Inneres bestätigt den Erhalt Ihrer Eingabe vom 24. Juli 2010 und teilt Ihnen mit, dass das Landespolizeikommando Niederösterreich mit dieser Angelegenheit befasst wurde. [...] mehr »
Antwort von Josef Pröll | Thema: Finanzen
28.07.2010
[...] Die steuerliche Abzugsfähigkeit von Spenden ist mit dem Steuerreformgesetz 2009 eingeführt worden. [...] Begünstigungsfähig sind unter anderem mildtätige Zwecke. [...] Nicht abzugsfähig sind hingegen Spenden, für die der Staat keine Verpflichtung trägt, wie zum Beispiel Spenden an Tier- oder Umweltschutzorganisationen oder für kulturelle Belange. [...] mehr »
Antwort von Doris Bures | Thema: Umwelt und Energie
26.07.2010
[...] Das Eisenbahnnetz, welches sich im Besitz des Bundes befindet, wird in einer Zielnetzbetrachtung des ÖBB-Konzerns erarbeitet. [...] Die Erstellung dieses Zielnetzes läuft gerade und wird laut geltender Gesetzeslage vom Unternehmen ÖBB gemeinsam mit dem Finanzministerium sowie dem bmvit erstellt. Eine Befassung des Umweltministeriums ist nicht vorgesehen. [...] mehr »
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