Claudia Schmied

Antwort von Claudia Schmied | Thema: Arbeit

29.07.2010

[...] Selbstverständlich können auch nicht pragmatisierte LehrerInnen DirektorInnen an einer Schule werden. [...] Für die Auswahl kommen nur BewerberInnen in Betracht, die die Voraussetzungen erfüllen und eine mindestens sechsjährige erfolgreiche Lehrpraxis an Schulen haben. [...] mehr »

Reinhold Mitterlehner

Antwort von Reinhold Mitterlehner | Thema: Wirtschaft

29.07.2010

[...] Den Begriff „Tageszulassungen“ gibt es in den kraftfahrrechtlichen Vorschriften gar nicht. Es kommt aber immer wieder vor, dass Hersteller oder Generalimporteure über ihr Händlernetz Fahrzeuge zulassen und danach gleich wieder abmelden, um in den Zulassungsstatistiken besser repräsentiert zu sein. [...] mehr »

Maria Fekter

Antwort von Maria Fekter | Thema: Innere Sicherheit und Justiz

28.07.2010

[...] Das Bundesministerium für Inneres bestätigt den Erhalt Ihrer Eingabe vom 24. Juli 2010 und teilt Ihnen mit, dass das Landespolizeikommando Niederösterreich mit dieser Angelegenheit befasst wurde. [...] mehr »

Josef Pröll

Antwort von Josef Pröll | Thema: Finanzen

28.07.2010

[...] Die steuerliche Abzugsfähigkeit von Spenden ist mit dem Steuerreformgesetz 2009 eingeführt worden. [...] Begünstigungsfähig sind unter anderem mildtätige Zwecke. [...] Nicht abzugsfähig sind hingegen Spenden, für die der Staat keine Verpflichtung trägt, wie zum Beispiel Spenden an Tier- oder Umweltschutzorganisationen oder für kulturelle Belange. [...] mehr »

Doris Bures

Antwort von Doris Bures | Thema: Umwelt und Energie

26.07.2010

[...] Das Eisenbahnnetz, welches sich im Besitz des Bundes befindet, wird in einer Zielnetzbetrachtung des ÖBB-Konzerns erarbeitet. [...] Die Erstellung dieses Zielnetzes läuft gerade und wird laut geltender Gesetzeslage vom Unternehmen ÖBB gemeinsam mit dem Finanzministerium sowie dem bmvit erstellt. Eine Befassung des Umweltministeriums ist nicht vorgesehen. [...] mehr »


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