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THEMA: Umwelt und Energie Nebenbahnstrecken / Bahnverkehr
18.07.2010 Frage von	S.g. Frau Minister, gibt es eine langfristige Planung- Strategie über die Weiterführung der Nebenbahnen? Ist diese mit den Umweltminister und der gesamten Regierung abgestimmt ?
26.07.2010 Antwort von Doris Bures	Sehr geehrter Herr ! Vielen Dank für Ihr Schreiben an Frau Bundesministerin Doris Bures, welche mich beauftragt hat, Ihnen zu antworten. Das Eisenbahnnetz, welches sich im Besitz des Bundes befindet, wird in einer Zielnetzbetrachtung des ÖBB-Konzerns erarbeitet. Darin wird ein Bundeseisenbahnnetz definiert werden. Es wird festgelegt, welche Strecken wie in Zukunft genutzt werden sollen. Die Erstellung dieses Zielnetzes läuft gerade und wird laut geltender Gesetzeslage vom Unternehmen ÖBB gemeinsam mit dem Finanzministerium sowie dem bmvit erstellt. Eine Befassung des Umweltministeriums ist nicht vorgesehen. Die anderen Nebenbahnen (sog. Privatbahnen, über 300 km), welche im Besitz der Länder stehen, werden von diesem Bundeszielnetz nicht erfasst. Ich verbleibe Mit freundlichen Grüßen Mag. Franz Hammerschmid ______________________________________________ Kabinett Bundesministerin Doris Bures Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
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