SPÖ-Kucher/Muchitsch zum Tag der Pflege – „Österreich braucht eine echte Pflegeoffensive“
SPÖ-Plan für die Pflege: Ausbildungsoffensive und Verbesserung der Arbeitsbedingungen – Umgang mit Pfleger:innen ist Frage des Respekts
NEOS: FPÖ „Patrioten“ fallen Österreicher:innen in den Rücken
Brandstätter: „Die FPÖ arbeitet im EU-Parlament vor allem für diejenigen, die Europa zerstören wollen, nicht für die Österreicher:innen."
Parlament: TOP im Nationalrat am 16. Mai 2024
Rechnungshofberichte zu Bildungskarenz, Fachkräftemangel und Rot-Weiß-Rot-Karte, ORF-Jahresbericht, Verfahrensordnung für U-Ausschüsse
Parlament: TOP im Nationalrat am 15. Mai 2024
Erklärung Rousopoulos, einheitliche Ladekabel, Betriebsübergaben, Emissionszertifikatehandel, Außenpolitischer Bericht, Europastunde
GRÜNE - TERMINE
Von 13. Bis 19. Mai
SPÖ-Termine von 13. Mai bis 19. Mai 2024
MONTAG, 13. Mai 2024:
Die Parlamentswoche vom 13. bis 17. Mai 2024
Nationalrat, Concordia-Preise, EU-Ausschuss des Bundesrats, internationale Termine
FPÖ – Nepp: Aussetzen der Sozialleitung statt Kodizes
Der Integrations-Zug ist, geht es nach dem Wiener FPÖ-Chef Stadtrat Dominik Nepp, längst abgefahren: „Jeder Versuch, Asylanten zu integrieren, ist vor allem in Wien gescheitert.
FPÖ-EU-Spitzenkandidat Harald Vilimsky im Ö1-„Journal zu Gast“ am 11.5.
FPÖ-EU-Spitzenkandidat Harald Vilimsky ist am Samstag, den 11. Mai bei Katja Arthofer „Im Journal zu Gast“ im „Mittagsjournal“ ab 12.00 Uhr auf Österreich 1.
Bierpartei-Versammlungen in Bregenz, Klagenfurt und Eisenstadt
Die Bundesländer-Tour geht weiter
Welt-Zugvogeltag (11. Mai): Forderung nach Ende der Jagd auf Zugvögel in Österreich
Erster Erfolg des Volksbegehrens für ein Bundes-Jagdgesetz: gefährdete Turteltaube wird ab heuer in Österreich nicht mehr bejagt!
AVISO – Montag, 13. Mai, 10.00 Uhr: Pressekonferenz mit SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim
Thema: „Rote Karte für die Angriffe von IV und ÖVP auf Arbeitnehmer*innen“
FPÖ – Vilimsky: „Van der Bellens plumpe Pro-EU-Propaganda ist unzulässiger Eingriff in den EU-Wahlkampf“
Als „unfassbar plumpe Pro-EU-Propaganda“ bezeichnete der FPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl Harald Vilimsky den sogenannten Wahlaufruf von Bundespräsident Alexander Van der Bellen. „Diese völlig …
FPÖ – Amesbauer: „DNA-Erlass ändert nichts daran, dass tausende Angehörige illegaler Einwanderer nachkommen werden!“
„Reparatur-Maßnahmen“ sind aufgrund des ÖVP-Totalversagens notwendig!
Demografische Herausforderungen treffen instabiles System: Caritas weist am Tag der Pflege auf dringende weitere Reform-Maßnahmen hin
Tödtling-Musenbichler: „Ohne weitere Reformschritte kann dem demografischen Bedarf nicht mehr lange entsprochen werden. Das Pflegesystem muss jetzt zukunftsfit gemacht werden“