FPÖ – Schnedlitz: „EU-Wahl wird rot-weiß-roter Befreiungsschlag gegen Teuerung, Kriegstreiberei und Ökokommunismus!“
Erster Teil eines „Dreischritts“ der FPÖ an der Seite der Bevölkerung für eine politische Wende mit einem freiheitlichen Volkskanzler Herbert Kickl
FPÖ – Vilimsky zu EU-Wahlkampfauftakt: „Wir wollen die Nummer eins werden!“
FPÖ hofft, mit sechs oder vielleicht sogar sieben Mandataren im Europaparlament Teil einer möglichst großen Rechts-Fraktion zu werden
SPÖ-Seltenheim zu Vilimsky: „Wir verteidigen unsere europäischen Werte – Nur eine starke SPÖ kann den Rechtsruck verhindern“
SPÖ prüft medienrechtliche Schritte gegen Vilimsky
FPÖ - Wien: Auch eine Stinkbomben-Attacke wird uns nicht zum Schweigen bringen
„Die Stinkbomben-Attacke feiger Linker beim freiheitlichen Wahlkampfauftakt in der Lugner City beweist ganz deutlich: Wir sind am richtigen Weg!
Stocker: „Beschränkung des Familiennachzuges wird vorangetrieben“
Mehr DNA-Tests, höherer Einsatz von Dokumentenprüfern sowie vorausgesetzte Selbsterhaltungsfähigkeit sind wirksame Maßnahmen zur Reduzierung von Familienzusammenführungen
Österreich wird von UN-Ausschuss gegen Folter aufgefordert:
Gesetzlicher Schutz von intergeschlechtlichen Kindern muss kommen
FPÖ – Ragger zum Tag der Pflege: „Wir müssen endlich Entlastung sicherstellen!“
Anlässlich des Internationalen Tages der Pflege zollt der freiheitliche Abgeordnete zum Nationalrat, Mag. Christian Ragger, allen Gesundheits- und Krankenpflegern höchste Anerkennung: „Ihr leistet …
SPÖ-Kucher/Muchitsch zum Tag der Pflege – „Österreich braucht eine echte Pflegeoffensive“
SPÖ-Plan für die Pflege: Ausbildungsoffensive und Verbesserung der Arbeitsbedingungen – Umgang mit Pfleger:innen ist Frage des Respekts
NEOS: FPÖ „Patrioten“ fallen Österreicher:innen in den Rücken
Brandstätter: „Die FPÖ arbeitet im EU-Parlament vor allem für diejenigen, die Europa zerstören wollen, nicht für die Österreicher:innen."
Parlament: TOP im Nationalrat am 16. Mai 2024
Rechnungshofberichte zu Bildungskarenz, Fachkräftemangel und Rot-Weiß-Rot-Karte, ORF-Jahresbericht, Verfahrensordnung für U-Ausschüsse
Parlament: TOP im Nationalrat am 15. Mai 2024
Erklärung Rousopoulos, einheitliche Ladekabel, Betriebsübergaben, Emissionszertifikatehandel, Außenpolitischer Bericht, Europastunde
GRÜNE - TERMINE
Von 13. Bis 19. Mai
SPÖ-Termine von 13. Mai bis 19. Mai 2024
MONTAG, 13. Mai 2024:
Die Parlamentswoche vom 13. bis 17. Mai 2024
Nationalrat, Concordia-Preise, EU-Ausschuss des Bundesrats, internationale Termine
FPÖ – Nepp: Aussetzen der Sozialleistung statt Kodizes
Der Integrations-Zug ist, geht es nach dem Wiener FPÖ-Chef Stadtrat Dominik Nepp, längst abgefahren: „Jeder Versuch, Asylanten zu integrieren, ist vor allem in Wien gescheitert.
